Dom Buchhandlung Osnabrück

AGB und Widerruf |

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Dom Buchhandlung GmbH, Domhof 2 in 49074 Osnabrück

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

§ 3 Lieferung, Versandkosten

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt

§ 5 Widerruf

§ 6 Kosten der Rücksendung

§ 7 Gewährleistung

§ 8 Haftung

§ 9 Datenschutz

§ 10 Sonstiges

§ 11 Kontaktdaten

§ 12 Schlussbestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Dom Buchhandlung GmbH (nachfolgend: „Verkäufer“) und dem Besteller (nachfolgend: „Kunde“) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

Dieses Dokument kann ausgedruckt, gespeichert oder als pdf-Datei heruntergeladen werden. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Darstellung des Sortiments des Verkäufers, etwa auf seiner Homepage www.dom-buchhandlung.de, stellt kein den Verkäufer bindendes Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

(2) Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an den Verkäufer absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Verkäufer ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei dem Verkäufer eingegangen ist.

(3) Der Vertrag mit dem Verkäufer kommt zustande, wenn der Verkäufer dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart „Vorkasse“ (siehe § 4 Abs. 3) kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch den Verkäufer zustande.

(4) Kann der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

§ 3 Lieferung, Versandkosten

(1) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durch den Verkäufer durchgeführt werden, übernimmt der Verkäufer dadurch anfallende zusätzliche Versandkosten.

(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, falls der Verkäufer nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt hat.

(3) Ab einem Bestellwert von 25,-- € liefern wir innerhalb Deutschlands an Endkunden portofrei.

Bei einem niedrigeren Bestellwert beträgt die Versandkostenpauschale 3,-- €.

Beim Auslandsversand fallen Versandkosten in Höhe von 15,-- € an.

§ 4 Fälligkeit, Bezahlung, Aufrechnung und Eigentumsvorbehalt

(1) Der Verkäufer akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.

(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich des Absatzes 3 mit vollständiger Lieferung fällig.

Bei Zahlung per Bankeinzug und Kreditkarte erfolgt die Belastung am Tag der Rechnungsstellung.

Verbraucher bezahlen den Kaufpreis zzgl. der jeweiligen Umsatzsteuer i.H.v. von derzeit 7% oder 19% und die ausgewiesenen Versandkosten, wie in der Auftragsbestätigung angegeben. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig.

In Zahlungsverzug kommen Kunden, die Verbraucher sind, ohne Mahnung durch den Verkäufer nur, wenn sie einen Rechnungsbetrag 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungserhalt nicht bezahlt haben und wenn der Verkäufer auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen hat. Der Verkäufer behält sich vor, Verzugszinsen i.H.v. fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz sowie Ersatz verzugsbedingter weiterer Schäden geltend zu machen.

(3) Der Verkäufer behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.

(4) Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

§ 5 Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB.

W i d e r r u f s b e l e h r u n g

W i d e r r u f s r e c h t

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Dom Buchhandlung GmbH

Domhof 2

49074 Osnabrück

E-Mail: info@edom-buchhandlung.de oder

bestellservice@dombuchhandlung.de

Fax: 0541/35738-29

W i d e r r u f s f o l g e n

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Hinweise:

(1) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen

a) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung

geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.);

b) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB

§ 6 Kosten der Rücksendung

(1) Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach § 5 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der

Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Verkäufer wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

(2) Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

§ 8 Haftung

Der Verkäufer schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus. Dies gilt nicht, sofern

a) dies Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf,

b) es um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,

c) Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Datenschutz

(1) Der Verkäufer verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

Datenschutzerklärung

§ 10 Sonstiges ( E-Books)

(1) Die Annahme des Kaufvertrags über E-Books und deren Lieferung erfolgt durch die Sendung einer E-Mail mit einem Link zum Herunterladen des E-Books an die vom Kunden angegebene und bei buch.de registrierte EMail-Adresse.

(2) Die Annahme des Kaufvertrages über ein E-Book erfolgt mit Bereitstellung des Download-Links auf der Homepage im Bereich "ERGÄNZEN". Sobald der Link zum Herunterladen durch den Kundenaktiviert wird, geht die Gefahr auf ihn über.

(3) Im Rahmen dieses Angebotes erwirbt der Kunde das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen. Es ist nicht gestattet, die Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich und redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

(4)Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen. Um Audioinhalte im Falle von Missbrauch identifizier- und verfolgbar zu machen, werden während des Downloads eines Titels in jede Datei mehrmals unhörbare digitale Wasserzeichen eingepflegt, mit denen jeder Download-Vorgang individuell festgehalten wird.

§ 11 Kontaktdaten

Dom Buchhandlung GmbH

Domhof 2

49074 Osnabrück

Tel.: 0541 / 3 57 38-20

Fax: 0541 / 3 57 38-29

Internet: www.dom-buchhandlung.de

E-Mail: info@dom-buchhandlung.de oder

bestellservice@dom-buchhandlung.de

Dom Buchhandlung GmbH

HRB 15266 AG Osnabrück

Geschäftsführer: Theo Mönch-Tegeder und Matthias Zumbrägel

Steuernummer: 66/200/18959 FA. OS-Stadt

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und seinen Kunden gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher, kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Osnabrück ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

(3 Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.